AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Übersicht
Willkommen bei Hallo Lernen!
Die Begriffe „wir“, „uns“ und „unser“ beziehen sich auf Hallo Lernen (betrieben von der Nisina GmbH). Wir betreiben diesen Shop und diese Website, einschließlich aller zugehörigen Informationen, Inhalte, Funktionen, Tools, Produkte und Services, um dir als Kundin oder Kunde ein individuelles Einkaufserlebnis zu bieten (zusammen die „Services“). Unser Onlineshop basiert auf der Plattform Shopify, über die wir dir die Services bereitstellen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“ oder „Bedingungen“) regeln deine Rechte und Pflichten, wenn du unsere Services nutzt.
Bitte lies dir diese AGB sorgfältig durch, denn sie enthalten wichtige Informationen über deine gesetzlichen Rechte, Haftung, Gewährleistung usw. Indem du unsere Services besuchst, mit ihnen interagierst oder sie nutzt, erklärst du dein Einverständnis mit diesen AGB und unserer Datenschutzerklärung. Wenn du diesen Bedingungen oder der Datenschutzerklärung nicht zustimmst, darfst du unsere Services nicht nutzen.
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Verträge, die du über unseren Onlineshop von Hallo Lernen abschließt.
(2) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, also an natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen von dir werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Vertragssprache ist Deutsch.
2. Vertragspartner
Dein Vertragspartner ist:
Nisina GmbH
Hunoldstraße 69
26203 Wardenburg
Deutschland
E-Mail: hallo@hallolernen.de
Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Oldenburg (Oldenburg) unter HRB 222320.
3. Zugriff auf die Services und Konto
(1) Mit der Nutzung unserer Services bestätigst du, dass du in deinem Wohnsitzland volljährig bist. Wenn minderjährige Personen unsere Inhalte nutzen, bist du dafür verantwortlich, ihnen die Nutzung nur auf Geräten zu erlauben, die dir gehören bzw. die du verwaltest.
(2) Um unsere Services zu nutzen (z.B. Bestellungen aufzugeben, auf Kurse zuzugreifen), kann es nötig sein, dass du gewisse Angaben machst, z.B. E-Mail-Adresse, Name, Rechnungs- und Lieferadresse und Zahlungsinformationen. Du sicherst zu, dass alle Angaben korrekt, aktuell und vollständig sind und dass du berechtigt bist, diese Angaben zu machen.
(3) Wenn du ein Konto anlegst, bist du allein für die Vertraulichkeit deiner Zugangsdaten und alle Aktivitäten in deinem Konto verantwortlich. Du darfst dein Konto nicht an Dritte verkaufen, übertragen oder lizenzieren. Wenn du den Verdacht hast, dass jemand dein Konto unbefugt nutzt, informiere uns bitte umgehend.
4. Unsere Produkte und Inhalte
(1) Wir bemühen uns, Produkte, Kurse und Inhalte in unserem Shop möglichst realitätsnah darzustellen. Dennoch können Farben und Darstellungen auf deinem Bildschirm von den tatsächlichen Produkten abweichen (z. B. je nach Display, Helligkeit, Einstellungen).
(2) Wir können nicht garantieren, dass jedes Produkt oder jeder Kurs genau deinen Erwartungen entspricht. Abweichungen in Farbe, Format oder Darstellung sind möglich, soweit sie zumutbar sind.
(3) Produktbeschreibungen, Preise, Verfügbarkeiten und Sortimente können wir jederzeit ändern oder Produkte einstellen. Wir behalten uns vor, Bestellmengen zu begrenzen (z. B. pro Person oder pro Haushalt).
5. Angebot, Bestellung und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Shop ist noch kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an dich, ein Angebot abzugeben.
(2) Du legst Produkte unverbindlich in den Warenkorb und kannst deine Eingaben jederzeit ändern. Erst mit Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ (oder eine gleichwertig beschriftete Schaltfläche) gibst du ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
(3) Unmittelbar nach Absenden deiner Bestellung erhältst du von uns eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Diese dokumentiert nur, dass deine Bestellung eingegangen ist, und stellt noch keine Annahme dar, es sei denn, wir erklären das darin ausdrücklich.
(4) Der Vertrag kommt zustande, wenn wir
- deine Bestellung ausdrücklich annehmen (z. B. per gesonderter E-Mail) oder
- die Ware versenden bzw. digitale Inhalte/Kurse für dich freischalten.
(5) Bitte prüfe deine Bestellung vor Absenden sorgfältig. Änderungs- oder Stornowünsche nach Vertragsschluss können wir ggf. nicht mehr berücksichtigen.
(6) Du sicherst zu, dass deine Käufe für deinen privaten Gebrauch oder für deinen Haushalt bestimmt sind und nicht für gewerblichen Weiterverkauf oder Export.
6. Preise und Rechnungsstellung
(1) Es gelten die im Shop zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise in Euro, jeweils inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Zusätzlich können Versandkosten anfallen. Die jeweils gültigen Versandkosten werden dir im Bestellprozess angezeigt und sind auch in unseren Versandbedingungen beschrieben.
(3) Preise, Rabatte und Aktionen können sich jederzeit ändern. Maßgeblich ist der Preis, der im Zeitpunkt deiner Bestellung angegeben ist und in der Bestellbestätigung ausgewiesen wird.
(4) Du verpflichtest dich, im Checkout aktuelle, vollständige und korrekte Rechnungs- und Zahlungsdaten anzugeben und diese bei Änderungen zu aktualisieren.
7. Versand und Lieferung
(1) Die Lieferung physischer Produkte erfolgt an die von dir angegebene Lieferadresse. Genaue Infos zu Versandkosten, Lieferländern und Lieferzeiten findest du in unseren Versandbedingungen.
(2) Alle Lieferzeiten sind voraussichtliche Angaben. Wir sind nicht verantwortlich für Verzögerungen, die z. B. durch Versanddienstleister, Zoll oder Ereignisse außerhalb unserer Kontrolle entstehen.
(3) Bei Bestellungen durch Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst auf dich über, sobald die Ware dir oder einer von dir benannten Person, die nicht der Transportdienstleister ist, übergeben wird.
Beauftragst du den Transportdienstleister selbst und haben wir dir diesen nicht zuvor vorgeschlagen, geht die Gefahr bereits mit der Übergabe der Ware an den Transportdienstleister auf dich über.
(4) Digitale Inhalte und Online-Kurse werden nicht per Post verschickt, sondern online bereitgestellt (z. B. per Download, per E-Mail oder über deine Login-Daten).
8. Digitale Inhalte, Online-Kurse und Abonnements
(1) Digitale Inhalte und Online-Kurse stellen wir dir nach Zahlungseingang bzw. gemäß Produktbeschreibung zur Verfügung.
(2) Für den Zugang benötigst du eine Internetverbindung und geeignete Endgeräte. Diese technischen Voraussetzungen liegen in deiner Verantwortung.
(3) Soweit nicht anders beschrieben, erhältst du an digitalen Inhalten ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur privaten Nutzung. Eine Weitergabe an Dritte, öffentliches Zugänglichmachen oder kommerzielle Nutzung ist ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht erlaubt.
(4) Wenn bestimmte Angebote als Abonnement (z. B. monatliche Programme, Mitgliedschaften) ausgestaltet sind, ergeben sich Laufzeit, Kündigungsfristen und Preise aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Sofern dort nichts anderes geregelt ist, sind Abos monatlich kündbar zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums.
9. Zahlungsarten
(1) Welche Zahlungsarten (z. B. Kreditkarte, PayPal, Klarna, Sofortüberweisung, Shopify Payments etc.) verfügbar sind, siehst du im Checkout. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten nur eingeschränkt anzubieten.
(2) Die Zahlung ist in der Regel unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
(3) Bei Nutzung von Zahlungsdienstleistern gelten zusätzlich deren Geschäftsbedingungen.
10. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben gelieferte Waren unser Eigentum.
(2) An digitalen Inhalten und Kursen erhältst du nach vollständiger Bezahlung die vereinbarten Nutzungsrechte gemäß Ziffer 8; ein Eigentumsübergang im sachlichen Sinn findet hier nicht statt.
11. Widerrufsrecht
(1) Wenn du Verbraucher bist, steht dir das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten (Fristen, Ausnahmen, Folgen des Widerrufs) findest du in unserer gesonderten Widerrufsbelehrung.
(2) Für digitale Inhalte und Online-Kurse, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann dein Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn du vor Beginn ausdrücklich zustimmst, dass wir mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und bestätigst, dass du dein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung verlierst. Das ist in der Widerrufsbelehrung näher erläutert.
12. Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte (Gewährleistung) nach deutschem Recht.
(2) Bei Mängeln kannst du nach deiner Wahl Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) verlangen. Wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, stehen dir außerdem die Rechte auf Minderung oder Rücktritt zu.
(3) Für digitale Produkte (z. B. Online-Kurse) gelten zusätzlich die Regelungen zu digitalen Produkten in den §§ 327 ff. BGB, etwa zu Aktualisierungen, sofern wir dazu gesetzlich verpflichtet sind.
12.1 Informationen in den Services / Gewährleistungsausschluss
Die Informationen, die in oder über unsere Services bereitgestellt werden (z. B. Texte, Inhalte, Hinweise), dienen in erster Linie allgemeinen Informationszwecken. Wir übernehmen keine Garantie dafür, dass alle Angaben jederzeit vollständig, richtig oder für deinen konkreten Zweck passend sind. Wenn du Entscheidungen triffst und dich dabei ausschließlich auf diese Informationen stützt, tust du das auf eigenes Risiko.
Soweit gesetzlich zulässig, werden unsere Services und die darüber angebotenen Produkte und Inhalte – sofern nicht ausdrücklich anders angegeben – „wie gesehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt, ohne zusätzliche ausdrückliche oder stillschweigende Garantien. Das betrifft insbesondere stillschweigende Garantien hinsichtlich:
- bestimmter Erwartungen an die Nutzung,
- Eignung für einen bestimmten Zweck,
- dauerhafte Verfügbarkeit oder Fehlerfreiheit der Services.
Wir garantieren insbesondere nicht, dass deine Nutzung der Services jederzeit ununterbrochen, rechtzeitig, sicher oder völlig fehlerfrei möglich ist.
Wichtig: Deine gesetzlichen Gewährleistungsrechte als Verbraucherin / Verbraucher (z. B. bei mangelhaften Waren nach deutschem Recht) bleiben von diesem Gewährleistungsausschluss unberührt. In Rechtsordnungen, in denen bestimmte Haftungs- oder Gewährleistungsausschlüsse nicht zulässig sind, gelten diese nur im gesetzlich erlaubten Umfang.
13. Geistiges Eigentum
(1) Alle Inhalte unserer Services – z. B. Texte, Grafiken, Bilder, Videos, Kursmaterialien, Logos, Designs – sind urheberrechtlich oder durch andere Schutzrechte (z. B. Markenrecht) geschützt und gehören uns oder unseren Lizenzgebern.
(2) Du darfst diese Inhalte nur im Rahmen der vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte und für private Zwecke verwenden. Eine darüber hinausgehende Nutzung (Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe, Bearbeitung usw.) ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
(3) Die Namen, Logos, Produkt- und Servicenamen, Designs und Slogans von Hallo Lernen sind unsere Marken oder Marken unserer verbundenen Unternehmen oder Lizenzgeber. Das Gleiche gilt für die Marken von Shopify und anderen Drittanbietern. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung darfst du diese nicht verwenden.
14. Optionale Tools von Drittanbietern
(1) Über unsere Services kannst du ggf. Tools von Drittanbietern nutzen (z. B. bestimmte Apps, Integrationen). Diese Tools werden von den jeweiligen Drittanbietern bereitgestellt; wir überwachen oder kontrollieren sie nicht.
(2) Wir stellen dir solche Tools „wie besehen“ und „wie verfügbar“ zur Verfügung, ohne Gewährleistung und ohne Haftung für deren Funktion, soweit gesetzlich zulässig. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko und nach den Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters.
(3) Wenn wir künftig neue Funktionen oder Tools hinzufügen, gelten dafür ebenfalls diese AGB.
15. Links zu Drittanbietern
(1) Unsere Services können Links zu Websites oder Inhalten von Drittanbietern enthalten (z. B. Social-Media-Seiten, Plattformen). Für die Inhalte und Angebote dieser Drittanbieter sind ausschließlich diese selbst verantwortlich.
(2) Wenn du auf solche Links klickst und die Website eines Drittanbieters nutzt, geschieht dies auf eigene Verantwortung. Wir haften nicht für Schäden oder Verluste, die aus der Nutzung solcher Drittangebote entstehen.
16. Beziehung zu Shopify
Unser Shop wird technisch von Shopify betrieben, sodass wir dir unsere Services bereitstellen können. Alle Käufe, die du in unserem Shop tätigst, kommen jedoch direkt zwischen dir und uns (Hallo Lernen) zustande.
Durch die Nutzung der Services erkennst du an und stimmst zu, dass Shopify für keine Aspekte der Geschäfte zwischen dir und Hallo Lernen verantwortlich ist – einschließlich etwaiger Verletzungen, Schäden oder Verluste, die durch gekaufte Produkte oder Services entstehen.
Du stellst Shopify und seine verbundenen Unternehmen ausdrücklich von allen Ansprüchen, Schäden und Verbindlichkeiten frei, die sich aus deinen Käufen und Transaktionen mit Hallo Lernen ergeben oder damit in Zusammenhang stehen.
17. Datenschutz
(1) Alle personenbezogenen Daten, die wir über die Services erfassen, verarbeiten wir nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung. Dort findest du auch Details zu Tracking-Tools, Newsletter, Drittdiensten usw.
(2) Da unsere Services von Shopify gehostet werden, verarbeitet auch Shopify personenbezogene Daten über deinen Zugriff auf unseren Shop und dessen Nutzung. Daten, die du über die Services eingibst, können an Shopify und andere Dienstleister (z. B. Zahlungs- oder Versanddienstleister) weitergegeben werden, auch in Drittländer. Weitere Informationen findest du in unserer Datenschutzerklärung sowie in der Shopify-Datenschutzerklärung für Verbraucher.
18. Feedback (Bewertungen, Ideen, Vorschläge)
Wenn du uns Ideen, Anregungen, Feedback, Bewertungen, Vorschläge, Pläne oder andere Inhalte (zusammenfassend „Feedback“) übermittelst – z.B. per Formular, E-Mail, Kommentar oder Upload – gewährst du uns eine zeitlich unbefristete, weltweite, unterlizenzierbare und unentgeltliche Lizenz, dieses Feedback zu nutzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu veröffentlichen, zu verbreiten und anzuzeigen. Wir dürfen dein Feedback in jedem Medium und für jeden Zweck verwenden, einschließlich zu kommerziellen Zwecken. Dazu gehört zum Beispiel, dass wir dein Feedback nutzen, um unsere Services zu betreiben, zu verbessern, zu erweitern oder zu bewerben.
Du sicherst außerdem zu, dass
(i) du Eigentümer des Feedbacks bist oder alle erforderlichen Rechte daran hast,
(ii) du alle Vergütungen oder Anreize offengelegt hast, die du im Zusammenhang mit der Abgabe deines Feedbacks erhältst, und
(iii) dein Feedback diesen AGB entspricht.
Wir sind nicht verpflichtet, dein Feedback vertraulich zu behandeln, dir dafür eine Vergütung zu zahlen oder auf Feedback zu reagieren.
Wir behalten uns vor, Feedback zu überwachen, zu bearbeiten oder zu entfernen, wenn wir es nach unserem Ermessen z.B. als rechtswidrig, beleidigend, bedrohend, verleumderisch, diffamierend, pornografisch, obszön oder sonst anstößig ansehen oder wenn es gegen Rechte Dritter oder diese AGB verstößt – sind dazu aber nicht verpflichtet.
Du versicherst, dass dein Feedback keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere keine Urheberrechte, Markenrechte, Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte oder sonstige Eigentumsrechte. Außerdem versicherst du, dass dein Feedback keine rechtswidrigen, beleidigenden oder obszönen Inhalte enthält und frei von Viren oder anderer Malware ist, die den Betrieb der Services oder einer verbundenen Website beeinträchtigen könnten.
Du darfst keine falsche E-Mail-Adresse verwenden, dich nicht als eine andere Person ausgeben und uns oder Dritte nicht über die Herkunft deines Feedbacks täuschen. Für dein Feedback und dessen Richtigkeit bist allein du verantwortlich. Wir übernehmen keine Verantwortung oder Haftung für Feedback, das von dir oder Dritten veröffentlicht wird.
19. Fehler, Ungenauigkeiten und Auslassungen
Trotz großer Sorgfalt können Informationen in unserem Shop oder in den Services Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen enthalten (z. B. in Produktbeschreibungen, Preisen, Verfügbarkeit, Lieferzeiten).
Wir behalten uns vor, solche Fehler zu korrigieren, Informationen zu ändern oder Bestellungen anzupassen bzw. zu stornieren, wenn uns ein Fehler auffällt – natürlich unter Beachtung deiner gesetzlichen Rechte.
20. Verbotene Nutzungen
Du darfst unsere Services nur für rechtmäßige Zwecke nutzen. Du darfst weder direkt noch indirekt auf die Services zugreifen oder sie nutzen, um:
- (a) rechtswidrige oder böswillige Zwecke zu verfolgen,
- (b) Gesetze oder Vorschriften zu verletzen (einschließlich nationaler, europäischer oder lokaler Regelungen),
- (c) unsere Rechte an geistigem Eigentum oder die Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) zu verletzen,
- (d) unsere Mitarbeitenden oder andere Personen zu belästigen, zu missbrauchen, zu beleidigen, zu verletzen, zu diffamieren, zu verleumden, zu verunglimpfen, einzuschüchtern oder ihnen zu schaden,
- (e) falsche oder irreführende Informationen zu übermitteln,
- (f) Inhalte zu senden, hochzuladen, herunterzuladen oder zu verwenden, die gegen diese AGB verstoßen,
- (g) Werbe- oder Verkaufsförderungsmaterial (z. B. „Junk Mail“, Kettenbriefe, Spam oder ähnliche Massennachrichten) zu versenden oder deren Versand zu veranlassen,
- (h) dich als eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben oder dies zu versuchen, oder
- (i) dich in einer Weise zu verhalten, die nach unserem Ermessen die Nutzung der Services für andere beeinträchtigt oder Hallo Lernen, Shopify oder andere Nutzer schädigen oder einem Haftungsrisiko aussetzen könnte.
Außerdem verpflichtest du dich, Folgendes zu unterlassen:
- (a) Viren, Schadsoftware oder anderen bösartigen Code hochzuladen oder zu übertragen, der die Funktion oder Sicherheit der Services beeinträchtigen könnte,
- (b) Teile der Services ohne unsere Zustimmung zu vervielfältigen, zu kopieren, zu verkaufen, weiterzuverkaufen oder auszuwerten,
- (c) personenbezogene Daten anderer Nutzer unbefugt zu sammeln, zu speichern oder zu verfolgen,
- (d) Spam-, Phishing-, „Pharming“- oder ähnliche betrügerische Aktivitäten zu betreiben sowie automatisierte Zugriffe (z. B. Scraping, Crawling, Spidering),
- (e) Sicherheitsfunktionen der Services, einer verbundenen Website oder des Internets zu umgehen oder zu beeinträchtigen.
Wir behalten uns das Recht vor, dein Konto jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren, zu deaktivieren oder zu schließen, wenn wir feststellen, dass du gegen diese Bestimmungen verstoßen hast.
21. Beendigung des Vertragsverhältnisses
Wir können diese Vereinbarung oder deinen Zugang zu den Services (oder zu einzelnen Teilen davon) nach unserem Ermessen jederzeit ohne vorherige Ankündigung beenden. Bis zum Zeitpunkt der Beendigung bleiben alle Zahlungen fällig, die bis dahin angefallen sind – für diese Beträge haftest weiterhin du.
Bestimmungen, die ihrer Natur nach auch nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses weitergelten sollen, bleiben davon unberührt. Dazu gehören insbesondere die Regelungen zu Geistigem Eigentum, Feedback, Beendigung, Gewährleistungsausschluss, Haftungsbeschränkung, Entschädigung (Freistellung), Salvatorische Klausel, Verzichtsklausel, gesamte Vereinbarung, Abtretung, geltendes Recht, die Datenschutzerklärung sowie alle anderen Klauseln, die auch nach Vertragsende weiterwirken sollen.
22. Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung
Soweit gesetzlich zulässig, haften wir (Hallo Lernen), unsere Partner, Geschäftsführer, Mitarbeiter, verbundenen Unternehmen, Beauftragten, Dienstleister, Lizenzgeber sowie Shopify und seine verbundenen Unternehmen dir gegenüber nicht für Schäden gleich welcher Art, die sich aus deiner Nutzung der Services oder der darüber bezogenen Produkte ergeben oder damit zusammenhängen.
Das gilt insbesondere für mittelbare oder Folgeschäden wie z.B.:
- entgangene Gewinne oder Umsätze,
- entgangene Einsparungen,
- Datenverlust,
- Kosten der Ersatzbeschaffung,
- sonstige indirekte, zufällige oder besondere Schäden.
Dabei spielt es keine Rolle, ob die Ansprüche auf Vertrag, unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit), verschuldensunabhängiger Haftung oder einem anderen Rechtsgrund beruhen – selbst dann nicht, wenn wir auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurden.
Unsere Haftung bleibt jedoch unberührt für
- Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen,
- Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz
sowie in allen Fällen, in denen eine Haftung gesetzlich nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden darf.
Soweit wir für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
23. Freistellung
Soweit du die nachfolgend beschriebenen Verstöße zu vertreten hast, stellst du uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf deiner rechtswidrigen Nutzung unserer Services oder auf einem Verstoß gegen diese AGB oder gegen Rechte Dritter beruhen (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte).
Die Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung (einschließlich angemessener Anwaltskosten).
Voraussetzung ist, dass wir dich über geltend gemachte Ansprüche unverzüglich informieren, dir alle erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen und ohne deine Zustimmung keine Anerkenntnisse oder vergleichsweisen Regelungen treffen, soweit dadurch deine Rechtsposition verschlechtert würde.
24. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
25. Kein Verzicht / gesamte Vereinbarung
(1) Wenn wir einzelne Rechte aus diesen AGB nicht sofort geltend machen, bedeutet das keinen Verzicht auf diese Rechte.
(2) Diese AGB zusammen mit den in ihnen genannten Dokumenten (z. B. Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung, Versandbedingungen) bilden die gesamte Vereinbarung zwischen dir und uns in Bezug auf die Nutzung unserer Services und ersetzen alle früheren Vereinbarungen zu diesem Thema.
26. Abtretung
Du darfst deine Rechte und Pflichten aus diesen AGB nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung übertragen. Wir können unsere Rechte und Pflichten im Rahmen einer Unternehmensumstrukturierung, eines Verkaufs oder ähnlicher Vorgänge auf Dritte übertragen, soweit deine schutzwürdigen Interessen gewahrt bleiben.
27. Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung
(1) Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
(2) Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
28. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Wenn du Verbraucher bist und deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Land hast, bleiben zwingende Verbraucherschutzbestimmungen dieses Landes dennoch anwendbar.
(3) Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dir und uns unser Sitz.
29. Überschriften
Die Überschriften in diesen AGB dienen nur der besseren Übersicht und haben keine eigenständige rechtliche Bedeutung.
30. Änderungen dieser AGB
Du kannst die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB jederzeit auf dieser Seite einsehen.
Wir können diese AGB bei Bedarf ändern (z. B. wenn sich gesetzliche Vorgaben ändern oder wir unser Angebot erweitern). Über wesentliche Änderungen informieren wir dich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben. Wenn du unsere Services nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin nutzt, gilt dies als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.
31. Kontakt
Wenn du Fragen zu diesen AGB hast, kannst du dich an uns wenden:
Nisina GmbH
Hunoldstraße 69
26203 Wardenburg
Deutschland
E-Mail: hallo@hallolernen.de